[Tassen24.de] Tassen auf Ihre Art



AGB 

� 1 Geltung   

 
(1) Diese Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen gelten f�r Vertr�ge mit Tassen24.de, Inhaber Herr Raschid Kartio�, �btissinsteig 11, 45276 Essen (im Folgenden „Verk�ufer“) mit ausschlie�licher Wirkung. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt, sofern der Verk�ufer diesen nicht ausdr�cklich schriftlich zugestimmt hat.         
(2) Die Geltung erstreckt sich auf Vertr�ge mit Unternehmern, juristischen Personen des �ffentlichen Rechts oder �ffentlich-rechtlichen Sonderverm�gen im Sinne von � 310 Abs. 1 BGB und zivilrechtliche Vereine. Andere Rechtssubjekte, insbesondere Verbraucher, k�nnen nicht Vertragspartner werden


� 2 Leistungsbeschreibung


(1) Der Verk�ufer bietet die Lieferung von Tassen, mit auf Kundenwunsch angefertigten Werbedrucken an.
(2) Das Motiv f�r den Werbedruck wird vom Kunden auf elektronischem Weg �bermittelt. Nach Freigabe des Layouts durch den Kunden werden die Schirme bedruckt und an den Kunden ausgeliefert.


�  3 Angebot, Annahme    


(1) Sofern die Bestellung ein Angebot im Sinne von � 145 BGB darstellt, ist der Verk�ufer berechtigt, dieses innerhalb einer Frist von zwei Wochen anzunehmen.  
(2) F�r �ber den Online-Shop angebahnte Gesch�fte gilt, die Angebote auf der Internetseite stellen noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden seinerseits ein Angebot zu machen. Die automatisch versandte Email-Best�tigung �ber den Bestellungseingang stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Vertrag kommt durch Best�tigung des Vertragsschlusses per Email durch den Verk�ufer zu Stande.  


� 4 Preise, Zahlung     


(1)  Preise verstehen sich ab Werk, zuz�glich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten tr�gt der K�ufer.
(2) Der Kaufpreis ist ohne Abzug per Vorkasse f�llig. Als Zahlungsmittel stehen Bank�berweisung, PayPal und Sofort�berweisung zur Verf�gung. Die Zahlung auf Rechnung steht unter dem Vorbehalt einer Bonit�tspr�fung.


� 5 Aufrechnung, Zur�ckbehaltung     


Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenanspr�che unbestritten oder rechtskr�ftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zur�ckbehaltungsrechten ist der Kunde nur aufgrund von Gegenanspr�chen aus dem gleichen Vertragsverh�ltnis berechtigt.     


� 6  Lieferung   

 
(1) Lieferung setzt die fristgerechte und ordnungsgem��e Erf�llung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erf�llten Vertrages bleibt vorbehalten.     
(2) Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Kunden ist der Verk�ufer zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, einschlie�lich etwaiger Mehraufwendungen, berechtigt. Weitergehende Anspr�che bleiben vorbehalten. Die Gefahr des zuf�lligen Untergangs oder der zuf�lligen Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs oder der sonstigen Verletzung von Mitwirkungspflichten auf den Kunden �ber.     
(3) Die Lieferung erfolgt baldm�glichst, ca. 3 Wochen nach Freigabe des Drucklayouts durch den Kunden und Zahlungseingang beim Verk�ufer.


� 7  Gefahr�bergang, Versendung     


Bei Versendung der Ware auf Wunsch des Kunden geht die Gefahr des zuf�lligen Untergangs und der zuf�lligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Kunden �ber.     


� 8  Eigentumsvorbehalt   

 
(1) Bis zum vollst�ndigen Eingang aller Zahlungen verbleibt die Ware im Eigentum des Verk�ufers. Bei Vertragsverletzungen des Kunden, einschlie�lich Zahlungsverzug, ist der Verk�ufer berechtigt, die Ware zur�ckzunehmen.     
(2) Der Kunde hat die Ware pfleglich zu behandeln, angemessen zu versichern und, soweit erforderlich, zu warten.     
(3) Soweit der Kaufpreis nicht vollst�ndig bezahlt ist, hat der Kunde uns unverz�glich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware mit Rechten Dritter belastet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.     
(4) Der Kunde ist zur Weiterver�u�erung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gew�hnlichen Gesch�ftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterver�u�erung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an den Verk�ufer ab. Unbesehen der Befugnis des Verk�ufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung erm�chtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet der Verk�ufer sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Er�ffnung eines Insolvenz- oder �hnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.     
(5) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % �bersteigen, ist der Verk�ufer verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Verlangen des Kunden freizugeben.     


� 9  Gew�hrleistung     


(1) Voraussetzung f�r jegliche Gew�hrleistungsrechte des Kunden ist dessen ordnungsgem��e Erf�llung aller nach � 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und R�geobliegenheiten.     
(2) Gew�hrleistungsanspr�che k�nnen innerhalb von 12 Monaten nach Gefahr�bergang geltend gemacht werden.     
(3) Bei M�ngeln der Ware hat der Kunde ein Recht auf Nacherf�llung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nacherf�llung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zur�ckzutreten.      


� 10 Haftung


(1) Der Verk�ufer haftet den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzanspr�che geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl�ssigkeit, einschlie�lich von Vorsatz oder grober Fahrl�ssigkeit der Vertreter oder Erf�llungsgehilfen des Verk�ufers beruhen. Soweit dem Verk�ufer keine vors�tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(2) Der Verk�ufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erf�llung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
(3) Soweit dem Kunden im �brigen wegen einer fahrl�ssigen Pflichtverletzung ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(4) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit bleibt unber�hrt; dies gilt auch f�r die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
 (5) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.     
� 11 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, daf�r Sorge zu tragen, dass von ihm f�r Werbedrucke zur Verf�gung gestellte Motive (Schriftz�ge, Logos etc.) geltendes Recht und Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Urheberrechte) wahren.


� 12 Haftungsfreistellung


Der Kunde stellt den Verk�ufer von aus der Verletzung von geltendem Recht und Rechten Dritter resultierenden Anspr�chen frei. Im Falle, dass Anspr�che erhoben werden, ist der Verk�ufer verpflichtet, dem Kunden die zur Pr�fung der Anspr�che erforderlichen Ausk�nfte erteilen und Einblick in die erforderlichen Unterlagen gew�hren. Zur Freistellungsverpflichtung geh�rt auch die Pflicht zur Abwehr unberechtigter Anspr�che Dritter.


� 13 Urheberrecht


Die vom Verk�ufer zur Herstellung eingesetzten Betriebsgegenst�nde, insbesondere Fotoabz�ge, Druckvorlagen, graphische Kreationen (gesetzt oder nicht), elektronische Datentr�ger bleiben Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert. Das Urheberrecht des Kunden an der von ihm �bermittelten Vorlage (Logo, Motiv etc.) bleibt unber�hrt.


� 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand     


(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland (unter Ausschluss des UNKaufrechts).     
(2) Erf�llungsort sowie ausschlie�licher Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Essen

Kontakt : Tel. 0049 (0) 201/ 726 94 28 - eMail:info@tassen.de  - �btissinsteig 11 - 45276 Essen (Germany)


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